Heimatschutz:
Naturkatastrophen und Pandemien sind ein beständiges Risiko, die unsere hochsensiblen Gesellschaften besonders empfindlich treffen können. Sie treten plötzlich und unerwartet auf und Lücken bei der Vorsorge werden gnadenlos offen gelegt. Die in den 90er Jahren gehegten Erwartungen an eine Friedensdividende und die Hoffnung auf eine friedlichere Welt sind so nicht erfüllt worden. Machtambitionen alter und neuer Player in der weltpolitischen Ordnung, neue Technologien und Konfliktformen, weiterhin ungelöste Probleme von Umwelt und ungerechter Ressourcenverteilung können auch für uns weiterhin ein Risiko darstellen. Hybride Bedrohungen, bei denen die Unterscheidungen zwischen Krieg und Frieden, zivilen und militärischen Handlungen verschwimmen, müssen auch für den Schutz Deutschlands und seiner Bürger im Blick bleiben. Die Bundeswehr ist ein wichtiges Instrument unserer Sicherheitsvorsorge.
Schwerpunktmäßig richten sich unsere Planungen auf einen Beitrag zur Bündnis- und Landesverteidigung und bei internationalen Stabiliiserungsmissionen. In diesen Szenarien liegt das Einsatzgebiet vorwiegend außerhalb unserer Grenzen, auch wenn die Streitkräfte im Grundbetrieb auf unserem Territorium aufgestellt, stationiert, ausgerüstet, ausgebildet und versorgt werden. Bei der Fokussierung auf Einsätze an der Peripherie ist der unmittelbare Schutz gegen militärische Gewaltakte auf unserem Territorium etwas aus dem Blickfeld geraten. Gab es in der Zeit des Kalten Krieges eine umfassend vorbereitete Territorialverteidigung auf eigenem Boden, um die Operationsfähigkeit der NATO-Streitkräfte sicherzustellen, die Bundeswehr zu versorgen und das eigene Territorium zu sichern, so wurde in den vergangenen Jahren der Heimatschutz immer mehr auf den Beitrag der Bundeswehr zum Katastrophenschutz verengt. In dieser Rolle ist die Truppe zur Zeit ja auch in der Pandemie in subsidiärem Hilfsauftrag sehr aktiv tätig.
Für die extrem hohe Zahl an sensiblen Objekten "kritischer Infrastruktur" gibt es in einem Verteidigungsfall aber nur unzureichende Schutzkräfte. ...In Deutschland gibt es nach eigener Recherche ca. 400 militärische Liegenschaften, die auch nach Ausrücken der Truppe in einen Einsatz noch geschützt werden müssten oder als Fernmeldeeinrichtung, Depot, Radarstellung etc. für den Betrieb unverzichtbar wären, in der Regel aber nur über einen zivilen Wachschutz verfügen. Oft sind für die wenigen vor Ort befindlichen aktiven Soldaten noch nicht einmal Waffen verfügbar. In einem kriegerischenErnstfall ändert sich die Bedrohungslage, aber auch die Rechtslage grundlegend. Der Bedarf an militärischen .Schutzkräften dürfte sprunghaft ansteigen, da nun auch viele zivile Anlagen, die für das Funktionieren der Gesellschaft und die militärische Einsatzbereitschaft unverzichtbar sind, auch von Kombattanten geschützt werden dürfen und müssen (s. Grafik "Wo bleibt der Heimatschutz?")
Die Bedrohung geht dabei weniger von größeren militärischen Aktionen, sondern mehr von kleinen, aber sehr effektiven Störaktionen aus. Die Bedrohungskulisse in einer Krise wird auch vor der Schwelle von Kampfhandlungen durch die ganze Palette der Beeinflussung, Subversion und Desinformation in einem hybriden Konfliktspektrum verstärkt und der Übergang zu direkter Gewaltanwendung kann sehr fließend sein. Gefordert ist die Vorbereitung einer ebenso breiten Palette von Abwehrmaßnahmen, um die Resilienz unserer Staats- und Gesellschaftsordnung zu erhöhen. Dazu gehören auch verfügbare Kräfte für den Heimatschutz, die nach geltender Rechtslage im Verteidigungsfall erweiterte Zuständigkeiten beim Schutz von Objekten haben. Die verfügbaren Kräfte sind in der gegenwärtigen Situation nach dem umfassenden Truppenabbau der letzten Jahre kaum ausreichend. Zwar versuchte man, mit der Aufstellung von RSU-Kompanien etwas gegenzusteuern und große Hoffnungen verbinden sich mit der Aufstellung von Landesregimentern und dem künftigen Projekt eines Freiwilligendienstes im Heimatschutz, aber es bleiben Zweifel.